Die Markterschliessung für Kombinationserzeugnisse als Schutzgegenstand des Patent- und Markenrechts

Klappentext zu „Die Markterschliessung für Kombinationserzeugnisse als Schutzgegenstand des Patent- und Markenrechts “

Die vorliegende Dissertation blickt auf die Markterschliessung für Kombinationserzeugnisse aus der Perspektive des Patent- und Markenrechts. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob die Erschliessung eines Marktes eine Leistung ist, die unter Berücksichtigung des bestehenden Rechtsrahmens Schutz begründen kann: Der Kern der Leistung besteht darin, dass eine technische Erfindung zu einem wirtschaftlich verwertbaren Erzeugnis entwickelt wird - die Diffusion einer patentfähigen Erfindung wird gefördert, indem aktiv eine Nachfrage am Markt geschaffen wird.
In patentrechtlicher Hinsicht steht die Frage der erneuten Herstellung eines geschützten Gegenstands im Fokus der Untersuchung, die in der BGH-Entscheidung "Flügelradzähler" ihren Ausgang nimmt. Zur Abgrenzung einer freien Benutzung gegen ein patentrechtlich relevantes erneutes Herstellen werden Kriterien entwickelt, die methodisch u.a. auf der Grundlage eines Vergleichs mit der Rechtslage in den USA und in Grossbritannien abgeleitet werden.
Die Markterschliessung steigert die Bekanntheit der verwendeten Marke. Auf der Grundlage ihrer ökonomischen Funktionen und des Schutzzwecks des markenrechtlichen Ausschliesslichkeitsrechts wird die Diffusionsfunktion entwickelt und in die bestehende Dogmatik eingeordnet. Abschliessend wird das Ineinandergreifen von Patent- und Markenrecht gewürdigt und ein Ausblick gegeben auf die Auswirkungen, die aus einer Anwendung des entwickelten Konzepts folgen.